70 Jahre Potsdamer Abkommen
Während im Mai 2015 viele 70-Jahrfeiern zum Kriegsende stattfanden, hat man dem 70. Jahrestag der Potsdamer Konferenz so gut wie keine Aufmerksamkeit geschenkt. Dennoch halten die Vertreiberstaaten das dort beschlossene Protokoll immer noch für den wichtigsten Freibrief für ihre ethnischen Säuberungen. Wie falsch das ist, soll hier kurz umrissen werden: Das Potsdamer Protokoll ist kein Vertrag im völkerrechtlichen Sinn und wurde deshalb auch nicht in die UNO-Treaty-Series (UNO-Vertragssammlung) aufgenommen. Es ist ein Abkommen zu Lasten Dritter und schon deswegen abzulehnen. Das Fehlen einer Bindungswirkung hat auch das Bundesverfassungsgericht 1956 festgestellt. Das Potsdamer Protokoll hat die Vertreibungen auch nicht „beschlossen“, sondern lediglich „hingenommen“. Betrachtet man die Vertreibungen als Bevölkerungsverschiebungen oder als Bevölkerungsaustausch, so wäre dafür ein Vertrag zwischen dem abgebenden und dem aufnehmenden Staat erforderlich gewesen, was hier fehlt. Die Gebietsveränderungen standen unter dem Vorbehalt eines späteren Friedensvertrages, den es aus durchsichtigen Gründen noch nicht gibt. Das Protokoll enthält auch keine Aussagen zum Eigentum der Vertriebenen. Die Vertreibungen können auch nicht als Vergeltung für den Krieg angesehen werden, denn die britischen Diplomaten Strang und Gladwyn erfuhren schon im August 1939 bei einer Erkundungsreise durch Polen von Landansprüchen Polens. Als Grund wird „Appetit auf deutsches Bauernland“ angegeben. Das Protokoll missachtet schließlich das Verbot des Kollektivschuldprinzips. Diese und weitere Einwände sind von Anfang an bekannt. Ihre Nichtbeachtung konnte man verstehen, solange in den Vertreiberstaaten der Kommunismus herrschte. Nach dessen Zusammenbruch hätte ein Sinneswandel stattfinden müssen. Weil das nicht geschah, halten Wissenschaftler*) in diesen Gesellschafen mentale Veränderungen für möglich, die „an den ethischen Fundamenten dieser Staaten zweifeln lassen“. *) sh. Deutschland und seine Nachbarn, März 1996, S. 21) Voraussichtliches Programm: Samstag, 10.10.2015, 9.00 Uhr: Jahreshauptversammlung; ab 14.30 Uhr: Vorträge; Sonntag, 11.10. 2015: 9.00 Uhr: Vorträge; 11.30 h Zusammenfassung & Abschied Das Jahrestreffen 2015
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